Demokratie

 

Jedes Zusammenleben von Menschengruppen erfordert Regeln. Diese sollten den Alltag regeln, aber auch Maßnahmen  bei der Überschreitung dieser Regeln bereithalten. Neben dieser praktischen Alltagsseite von Regeln/Gesetzen werden diese gespeist von einer Art "Staatsräson", einer Art "Oberziel":

Regeln/Gesetze sowie diese Staatsräson können stark initiiert sein von spirituellen/göttlichen Vorstellungen ( z.B. auch Scharia) , von den Interessen Einzelner (Monarchie/Absolutismus), kleiner Menschengruppen ( Adel/Fürsten/1.Stand) oder eben des gesamten Volkes ( Demokratie).  

Inhaltlich wird dann eben ein starkes religiösen Leben bzw. Götterverehrung angestrebt, der Ruhm und Reichtum Einzelner bzw. kleiner Gruppen von Individuen oder (in der westlichen Welt) die Würde des Menschen und der Wohlstand vieler. Auch das allgemeine "Glück" des Volkes ist in einigen Staaten Verfassungsgegenstand. 

Bereits Aristoteles hat im vierten Jh. vor Chr. erste Herrschaftsform- Analysen vorgenommen: hauptsächlich benennt er die Herrschaft Einzelner (Monarchie), die kleiner Gruppen (Oligarchie) und die der vielen (Demokratie) . Wenngleich er noch einmal eine Einteilung dieser  drei Formen in "gute" und "schlechte" Ausprägungen  vornimmt. ( Monarchie- Tyrannis, Aristokratie-Oligarchie, Politie-Demokratie).

Die Einteilung in "gute" und "schlechte" lässt erahnen, dass er der jeweiligen Herrschaftsform freie Möglichkeiten der Entscheidung in eine jeweilge Richtung zuspricht. In einem gewissen Maße mag das stimmen: ein König kann wohl "gut" oder "schlecht" sein, eine Demokratie aus dem Ruder laufen und in Anarchie enden... 

Aber ob zu allen Zeiten eine Gesellschaft die Möglicheit hat zwischen der Herrschaft Einzelner( bzw. weniger) oder des gesamten Volkes zu wählen, ist stark anzuzweifeln. Vielmehr lehrt uns die Geschichte, dass umfassende Demokratie erst auf einer bestimmten Stufe der menschlichen Entwicklung gedeiht, nämlich (erstaunlicherweise) zeitnah mit dem "Großen Sprung", dem Hineinwachsen der menschlichen Gesellschaft in die Leistungsgesellschaft (oder "bürgerliche Gesellschaft" oder "Industriegesellschaft" oder "Marktwirtschaft" oder "Moderne"...).

Und die Logik der Leistungsgesellschaft zeigt, dass Demokratie in einer Leistungsgesellschaft auf Dauer alternativlos ist... ja, von der Leistungsgesellschaft hervorgebracht, geboren wird...

Erinnern wir uns an das Beispiel mit dem Joghurt: sehr viele Leistungserbringer, auch staatliche (Überwachung) sind an der Herstellung beteiligt. Und in der Regel konsumieren sehr viele Leistungsinanspruchnehmer  (aufgrund der in der Regel produzierten hohen Stückzahl diesen. Die "Vernetzung" ist also gewaltig.

Die Agrargesellschaft kannte natürlich ( im Leistungsprozess / im bürgerlichen Sektor) auch "Vernetzung".... Oder auch "Arbeitsteilung" genannt. Aber nicht in diesem Umfang. Fast immer waren bei der Leistungserstellung ( z.B. eines Lederwamses)  nur sehr wenige Leistungserbringer beteiligt. Die Leistungserbringung, aber auch die Leistungsinanspruchnahme hielt sich also in der Agrargesellschaft in Grenzen. 

Mit dem Großen  Sprung der Gesellschaft in die Moderne verästelte sich die Leistungserbringung ( aber auch Leistungsinanspruchnahe) enorm...Und die Regeln des Zusammenlebens ( eben nicht nur im Freizeitbereich) mussten sich folglich (quantitativ, aber auch qualitativ) stark weiterentwickeln, tangierten sie doch nun breitere Bevölkerungsschichten und deren immer differenzierte Lebenssphäre. Man denke nur an das Steuerrecht.

Das konnte der Gewalttätige Sektor ( Monarchie etc. ) auf Dauer nicht mehr leisten. Neue Verfahrensweisen zur Hervorbringung von Gesetzen mussten her. Die alten Monarchien (Zentral- bzw. Einzelgewalten), selbst wenn sie im Volke als "gut" und weise empfunden worden,  waren dafür untauglich: 

"Man möge sich eine Zentralgewalt noch so erfahren vorstellen, niemals ist sie fähig, alle Einzelheiten im Leben eines  großen Volkes zu erfassen. Sie kann es nicht, weil eine solche Arbeit über die menschlichen Kräfte geht. Will sie durch ihre Dienste allein so viele Bereiche schaffen und arbeiten lassen, so begnügt sie sich entweder mit einem sehr unzureichenden Ergebnis , oder sie erschöpft sich in erfolglosen Bemühungen" ( A.d.Toqueville" Über die Demokartie in Amerika" 1835 ) 

Und hinzufügen muss man, dass der parasitäre Charakter der Fürsten/Monarchie der Emanzipation der Leistungsprozess- Individuen zunehmend im Wege stand. In der Agrargesellschaft mit dem starken Hang zu Kriegen aufgrund ihrer oftmals auch stabilisierenden Eigenschaften als legitim empfunden, überlebte sich die Herrschaft des Gewalttätigen Sektors nun. 

Gesetzgebung, Regelwerkgebung , aber auch Sinnstiftung ( Staatsräson, Oberziel) in der entwickelten, stark verästelten Leistungsgesellschaft konnte nun nur noch effektiv und erfolgreich durch die Teilnahme vieler  erzielt werden.  Und wo der alte Gewalttätige Sektor nicht freiwillig abtrat, verhalfen Revolutionen den Leistungsgesellschafts- Teilnehmern in diese Rolle. Repräsentative Demokratie setzte sich in allen hochentwickelten Staaten schließlich durch.

Man verkennt heute meist, dass dieser Prozess einer war, der auf dem Siegeszug  einer neuen ökonomischen Daseinsweise ( der umfassenden oder entwickelten Leistungsgesellschaft)  beruhte. Hierin hatte Marx mit seiner materialistischen Geschichtsanschauung zweifellos Recht. Die Demokratie als politische Herrschaftsform setzte sich durch, weil die Individuen von ihr zuerst ökonomisch profitierten. Der ökonomischen Emanzipation folgte die politische. Die Durchsetzung der Demokratie war weniger die unmittelbare Folge humanistischer, aufklärerischer oder freiheitlicher Ideen( diese trugen zwar zur Vorbereitung bei)  als vielmehr die Folge sozioökonomischer Entwicklung.

In den USA stellte sich die Entwicklung spezifischer dar - existierte doch dort nur ein schwacher, nicht sonderlich traditionell verhafteter Gewalttätiger Sektor in Form der Kolonialmacht. Folglich konnte sich die Demokratie, die Herrschaft des bürgerlichen Sektors, dort relativ frühzeitig und reibungslos durchsetzen. 

Der Prozess der Demokratisierung ist weltweit ( rund 200 Jahre nach Beginn) noch nicht abgeschlossen. Was dem einzelnen individuellen Bewusstsein als lange Zeit erscheint, ist geschichtshistorisch jedoch nur ein sehr kurzer Zeitraum. Noch immer ist mehr als die Hälfte der Staaten nicht demokratisch verfasst, was aber nichts über mangelndes "freiheitliches" Bewusstsein dort aussagt. Vielmehr hinkt die Entwicklung des Leistungsprozesses hinterher, sind diese Staaten ( Afrika, große Teile Asiens) noch stark agrarisch verhaftet. Beispiele aber wie in Lateinamerika oder Südkorea zeigen, dass unmittelbar dann im Gefolge starker qualitativer sozioökonomischer Entwicklung sich  Demokratie schnell durchsetzt. Auch und besonders für China ist dies in den nächsten Jahren zu erwarten.

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Ist Demokratie das  "Ende der Geschichte", wie der Geschichtswissenschaftler Francis Fukuyama 1992 in einem berühmt gewordenen Buch behauptete  ?

Wer Zukunkt lediglich in Jahrzehnten denkt, möge da Recht haben. Also im Sinne einer "persönlichen" Geschichte, weil der Einzelne selten über wenige Jahrzehnte, also über seinen Tod hinaus, denkt.  

 Und auch wenn in vielen westlichen Staaten offenbar Demokratie den Höhepunkt   erreicht und sogar zu überschritten  haben scheint ( immer geringere Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit) , ist doch das Gegenteil der Fall. Demokratie befindet sich zweifelsohne erst im Jugendstadium.

Zum einen weil eben ein Großteil der Staaten nicht oder nur gering demokratisch verfasst ist (siehe oben) . Dort muss der Leistungsprozess (und die daraus hervorgehenden Denkweisen/ z.B. Liberalität, Säkularisierung) sich stärker in der Gesellschaft verankern, womit die Grundlagen für echte demokratische Entwicklungen dort geschaffen werden.   

 Zum anderen aber liegt  die w i r k l i c h e  demokratische Herausforderung für die Weltbevölkerung, die sich immer stärker vernetzt (Welthandel, infomell/Internet), erst noch vor uns: die einer demokratisch verfassten Weltregierung. Menschen sind nicht nur Kommune- oder Staatbürger, sie agieren immer stärker auf weltweiter Ebene,sind quasi auch von Geburt an auch und besonders "Weltbürger". Weil eben in der Welt lebend... Und auch auf dieser Ebene bedarf es eines vielschichtigen Regelwerkes, einer Weltgesetzgebung, die die UNO, also den losen Zusammenschluss aller Weltstaaten,  zurzeit nur in Ansätzen leistet. Man denke nur an die Umweltprobleme, die globalen Finanz- und Handelsmärkte oder allgemeinverbildliche Menschenrechtsstandards. Erst wenn dieser Prozess einer  w e l t w e i t e n  Demokratie abgeschlossen ist, kann vom "Ende der Demokratie" , von ihrer Erwachsenwerdung,  gesprochen werden.  

 

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 In den letzten zwei Jahrhunderten verstanden sich demokratische Bemühungen immer auch zuerst als "freiheitliche" . ...Generationen von Philosophen und Politologen versuchten sich an der Definition des Begriffes "Freiheit". Gemeinsam allen Versuchen war das Verstehen von Freiheit als "Unabhängigkeit" von vormundschaftlichen, gewalttätigen und entfaltungshemmenden (staatlichen) Strukturen- kurz der Freiheit von der Herrschaft eines Unterdrückers(persönlichkeitsbefreiende Ziele) Man zieht den größten Teil freiheitlichen Grundverständnisses aus der überlebten Agrargesellschaft mit ihren parasitären Gewalttätigen  und Religiösen Sektoren. Die Vorstellung von der "Würde des Menschen" basiert zu einem Großteil aus diesem "Freiheitskampf".  Kritisiert der Westen heute China oder Russland, passiert genau dies.

 

Zu diesem Grundverständnis gesellten sich mehr oder weniger frühzeitig persönlichkeitsfördernde Freiheits-  Ziele: soziales Netz, Recht auf Bildung, Arbeit, Wohnen,  etc. ... Recht auf unternehmerische Freiheit, Religionsfreiheit, Autonomie der Kommunen u.ä. ...jeweils in den  Staaten  in den Verfassungen enthalten und mit Gesetzen untersetzt.

Demokratie sucht folglich

1. Befreiungsbestrebungen zu stützen/ bzw. Freiheiten ( Würde etc.) zu zementieren (emanzipatorische Funktion;persönlichkeitsbefreiend)   ; 

2.Gestalterische und persönlichkeitsfördernde Ziele umzusetzen (konstruktive Funktion) und

3. Regeln zum stabilen Funktionieren der Demokratie/des Staates/des Gemeinwesens zu entwickeln und aufrechtzuerhalten (regelnde Funktion;Interessenausgleich).

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Zu Zeiten der Agrargesellschaft hielten (  gebildeter) Gewalttätiger und (gebildeter) Religiöser Sektor das vermeintlich gemeine Volk nicht für fähig, sich selbst zu regieren. Demokratie als Herrschaft des Volkes galt als nicht praktikabel bzw. nicht vorstellbar. Selbst breite  Volksteile (z.B. in Deutschland,Italien oder Spanien) verlangten noch bis weit ins 20.Jh. hinein nach einem starken Führer. 

 Mittlerweile wird wohl niemand mehr an einem Funktionieren von Demokratie ( zumindest in den westlichen Staaten ) zweifeln. Und dass das (Wahl-) Volk die Geschicke in die eigenen Hände nehmen kann... Besonders die Jahrzehnte nach dem 2. Weltkrieg sind  eine gewaltige Erfolgsgeschichte von Demokratie.

In den letzten Jahren aber nahmen Wahlbeteiligung übermäßig ab und die Politikverdrossenheit stark zu. Auch macht die Ansicht die Runde, das (Wahl)Volk infantilisiere sich zunehmend. Womit wohl in erster Linie die Unfähigkeit großer Bevölkerungsteile gemeint ist, zwischen wesentlichen und unwesentlichen Dingen zu unterscheiden und der Drang , sich übermäßig zu amüsieren  ("Wir amüsieren uns zu Tode"-Neil Postman)

Und in der Tat führt die Vertiefung des Leistungsprozesses und der damit einhergehende zunehmende gesellschaftliche und individuelle Reichtum zu übermäßig starker Zuwendung zu Spaß und Zerstreuung, mehr Freizeit- und mehr Freizeitvergnügungen, zu "Wohlstandsbäuchen" und politischer Denkfaulheit....

Ob damit eine staatsbürgerliche Degenerierung einhergeht, bleibt dahingestellt. Vielleicht vermögen  es nur große Krisen, das Wahlvolk wieder zurückzubringen auf das Wesentliche: dass menschliches  Leben (und Politik)  nicht nur am platten Wohlstand und der Anhäufung materieller Reichtümer zu messen ist. Sollten tatsächlich existenzbedrohliche Degenerierungen des Wahlvolkes um sich greifen, werden  darauffolgende Krisen ganz sicher auf den rechten Weg zurückführen. Gut möglich aber, dass dabei eine ganze Generation ( ähnlich wie die letzte Kriegsgeneration) dafür "zahlen" muss. 

Optimistischerweise  erfordert die Vertiefung des Leistungsprozesses auch  die Vertiefung der spezialisierten Arbeitsweise, die stetige Zunahme von Qualifikation, also nicht zuletzt die Zunahme von Wissen. Die Menschen werden folglich nicht dümmer!

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Zweifellos aber geht das Interesse vieler Menschen immer mehr weg von (eher anstrengenden) universellen, gesamtgesellschaftlichen Engagements,  Überlegungen und Reflektionen. Immer stärker verlockende Freizeit- und Vergnügungsangebote, die im Gefolge der Vertiefung des Leistungsprozesses einhergehen, leisten dem Vorschub. Wahlentscheidungen werden folglich möglicherweise stärker der Überlegung geschuldet " Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht!"   Die  fast völlig unüberschaubare politisch- demokratische Sphäre mit ihrer enormen Komplexität tut ihr übriges.

Der demokratischen Beobachtung und Teilhabe unterliegen darum wohl künftig mehr  jene Prozesse, die der Einzelne gerade noch schlecht und recht  beobachten und nachvollziehen kann- die Außenpolitik beispielsweise wird dabei eher als erstes  auf der  Reflektions- Strecke bleiben. Dies ist ja beispielsweise in den USA schon sehr ausgeprägt der Fall: Außenpolitik und die nicht USA-Welt  wird vom Wahlvolk  dort eher gering geachtet.      

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Sehr interessant für die weitere Entwicklung der Demokratie ist die Ausbreitung des Internets. Hier kann man im Moment überhaupt noch keine Prognose  liefern, inwieweit das Netz den öffentlichen Diskurs künftig beherrschen/verändern wird. Eine gewisse Vulgarität, Unqualifiziertheit und überzogene Aufgeregtheit in Foren wie Facebook oder Twitter ist festzustellen; offenbar melden sich nun  (auch frustrierte und unqualifizierte)  Schichten zu Wort, denen früher Podien verschlossen waren. Die extrem starke Hinwendung der Internetgemeinde zu Themen, die übermäßig  tagesaktuell , skandalisierend und aufgeregt sind, muss eher mit Sorge betrachtet werden. Qualifizierte Öffentlichkeits- und Diskussionsforen , die auch über den Tag hinaus Probleme erörtern, werden seltener...  

Das Internet ist ganz sicher geeignet, persönlichkeitsbefreiende Ziele durchzusetzen. Die Frühlingsrevolution 2012 in Ägypten beispielsweise, die einen diktatorisch agierenden Präsidenten hinwegfegte, wäre ohne das Internet in dieser Form so sicher nicht verlaufen. Auch Regimes im Iran, China oder der Türkei fürchten diese Macht der vereinten User und haben repressive Gegenmaßnahmen ergriffen.    

Bei der Diskussion und Formulierung konstruktiver und regelnder Ziele aber (siehe oben) scheint das Netz eher ungeeignet zu sein. Diese Vorhaben erfordern in der Demokratie ein hohes Maß an Dissens - hierfür benötigt es eine gewisse Langatmigkeit. Das Internet aber ist eben ein kurzatmiges und schnelllebiges Medium. Die deutsche "Piratenpartei", mit dem Anspruch einer breiten Internet- Demokratie angetreten, ist vorerst gescheitert. Auch wenn ihre (oftmals sehr naiven) Bestrebungen einen gewissen Charme versprühen, verzettelten sich ihre Teilnehmer bei der Lösung von Problemen hoffnungslos. Es scheint so, als ob das Internet ein besonders "unreifes" politisches Agieren hervorkitzelt (siehe oben) . Vielleicht müssen noch viele Jahre vergehen, bis die gewaltige  informelle und persönlichkeitsteilhabende Macht des Mediums optimal und konstruktiv genutzt werden kann.   

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 Insgesamt kann für die Demokratie- ähnlich wie für die Eliminierung von Krieg-- eine positive Prognose erstellt werden: Der Leistungsprozess vertieft sich weltweit, die Arbeitsteilung nimmt stetig zu, die Märkte weiten sich aus. Das passende Regelwerk für diese Gesellschaften kann nur demokratisch, nicht per ordre du mufti, erstellt werden. Möglichst viele Individuen müssen - eben aufgrund der Vernetzung- einbezogen werden bzw.  diesen Regeln zustimmen. Die Demokratie ist daher alternativlos. Sorgen allerdings bereitet der Umstand, dass eine "Weltdemokratie" noch in weiter Ferne zu sein scheint- dies bei einem starken gegenwärtigen Anwachsen globaler Aktivitäten der Menschen.

 I


4.2.14 08:46

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